Hallo Falke, Viel schlimmer: Ich habe nicht nur seit 1995 ein Handy, sondern ich lebe von den Handies anderer Leute, in dem ich den Leuten schönes Handy-Zubehör verkaufe. Als es dienoch gab, hatte ich auch sogenannte Free&Easy "Negerkarten" im Sortiment - die waren anonym aktiviert. Das...

Hallo Jungfer, Keine Angst. In diesem Fall schlägt die volle Härte der möglichen Verfolgung zu! Das zuständige LKA hat heute sämtliche Akten von der Abmahnungswelle.de angefordert und bekommen. Wer im einzelnen Strafanzeigen gestellt hat, weiß ich nicht. Der DSW ist hinter Anwältin und...

Hallo Jungfer, > Vielleicht sollte man wirklich über den Vorschlag eines Publizisten nachdenken: "Ich bin dafür dass jeder Bürger eine elektronische Fussfessel bekommt, die alle seine Bewegungen speichert. So könnte man sich dann alle anderen Massnahmen sparen." Diese Fußfesseln gibt es schon...

Wenn Du gewerblich Rechnungen schreibst und Mehrwertsteuerpflichtig bist, dann ist es seit 1.7. Pflicht, die Steuernummer mit auf die Rechnungen zu drucken. Falls Du Waren verkaufst, für die §§312 BGB (ehemals Fernabsatzgesetz) gilt, solltest Du der Rechnung eine Belehrung über diese...

Hallo Jungfer, > Du verstehst mich falsch, ist natürlich Klasse ausführlich zu informieren. Nur dann bitte auch ausführlich. Wenn eine Frage zu einer bestimmten Sache ist und es wird beantwortet mit "es kann auch ..." Dann sind alle verunsichert vor allem wenn es nicht auf den einzelnen Fall...

Hallo Jungfer, Hmm, also ich habe als Privatperson meine Marke schon per "Abmahnung" verteidigt. War damals keine Domain, sondern eine Mailbox und die Abmahnung habe ich nicht vom Anwalt machen lassen, sondern selbst aufgesetzt und per Crashmail (FIDO) verschickt. Die Marke selbst hatte ich ja...

Re: KFZ-Kennzeichen Hallo Jungfer, > Als die zweistelligen verteilt wurden gab es keine Mindestanzahl der Buchstaben,allerdings gibt es die Richtlinie mit den KFZ-Kennzeichen schon weit vor dem Boom. deswegen kann ich mir ein Bestandsschutz nicht vorstellen weil ich nicht wüsste mit was er...

Hallo Zorron, > geldwerter vorteil??? hoehstens dadurch das ich weniger fuer das hostinh bezahle... Exakt das ist in der Rechtsprechung ein GELDWERTER Vorteil! > dann waeren ja nahezu alle geparkten domains geschaeftlich. Naja, man sollte sie halt auf einer Seite mit "Hier sehen Sie eine...

Hallo Falke, Es gibt gesetzliche Auflagen in Deutschland, deren Nichteinhaltung dem Poster bzw. dem Forenbetreiber zum Verhängnis werden können. - Unerlaubte Rechtsberatung im Einzelfall, altes Nazi-Gesetz, aber wegen Standesklüngel immer noch gültig - Rufschädigung oder Verleumdung. Frau von...

Re: KFZ-Kennzeichen Hallo Jungfer, Wenn die Denic die Richtlinien ändert, wird es Bestandschutz geben. So wie es auch für Domains mit zwei Buchstaben Bestandsschutz gibt. Bestes Beispiel ist db.de - dahinter verbirgt sich die Deutsche Bahn, eines der ersten deutschen Unternehmen im Internet...

Hallo Zorron, Der allgemeinen Rechtsprechung nach ist eine Homepage mit Bannern immer geschäftlicher Natur - egal, ob ein Gewerbe angemeldet ist oder nicht. Durch die Banner (auch durch die Banner des Providers) entsteht Dir ein geldwerter Vorteil, also ist es geschäftliches Handeln. Das wird...

Nope. Abmahnen kann man auch ohne Anwalt - allerdings kann man dann keine Kostennote dafür einsacken. Wichtig ist aber nicht die Tatsache, wegen etwas schon mal abgemahnt worden zu sein, sondern daß entsprechend eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben wurde und sich das ganze...

Hallo Harry, > Du hast, wie viele hier Null Ahnung vom Markenrecht. Wenn Du meinst. > Fakt ist: eine Marke im Anmeldezustand ist nicht rechtskräftig. Erst wenn sie eingetragen wird, entsteht rückwirkend zum Anmeldezeitpunkt Markenschutz. Nein, das stimmt nur bedingt Guck mal in  §4 Abs. 2...

Hallo Harry, > Das ist erstens falsch und zweitens unbedeutend. Den Willen des DPMA kann man aus den Daten nicht einmal erahnen. Dem letzten Verfahrensstand  nach (gestern abend geguckt, heute ist dpinfo leider unwillig) ist die Marke zur Veröffentlichung freigegeben und wird im nächsten Blatt...

Re: Domain = bekannte Marke, aber andere Benutzung Hallo Jungfer, > Sicher, nur ist das einigen mit vielen ,vielen Projekten nicht immer möglich. Einige betreiben mehr als 50 Seiten! Man muß es tun, sonst wird man zwangsläufig irgendwann zum Opferlamm! Immerhin schafft die Definition in §3...