Hallo! Schutz nach § 12 BGB kannst du sowieso nur erlangen, wenn die dreistellige Buchstaben-Ziffernkombination dein Name oder der Name deiner Firma ist, wovon ich jetzt mal nicht ausgehe. Ansonsten kannst du Schutz über § 4 Nr. 4 MarkG erlangen, wenn das Zeichen durch Benutzung im...

Hallo! 1. Als Grundsatz im Internationalen Privatrecht gilt die Wahlfreiheit der Parteien, welche nationale Rechtsordnung für den Vertrag gelten soll, d.h. es kann individuell vereinbart werden. 2. Wenn nichts vereinbart wird, gilt Art. 28 EGBGB: Einschlägig ist die nationale Rechtsordnung des...

Hier die gewünschten Tatsachen nochmal zur Verdeutlichung: Auch Ausländern steht der Namensschutz des § 12 BGB zu, wenn die Verletzungshandlung in Deutschland begangen wird. Da die Domain in Deutschland registriert ist, kann der amerikanische Star nach deutschem Namensrecht dagegen vorgehen...

Rechtlich ist die Lage eindeutig: § 12 BGB gewährt dem Namensträger einen absoluten Namensschutz gegenüber Nicht-Namensträgern. Dieses Recht gilt hier in Deutschland auch für amerikanische Stars. Damit kannst Du jederzeit problemlos Deine Domains verlieren. Dieses Recht endet grundsätzlich mit...

Zum Verständnis: Eine Domain ist erstmal gar nichts, nur eine unbedeutende Adresse. Sie wird erst rechtlich relevant, sobald sie das Marken-, Urheber-, Namens- oder Wettbewerbsrecht berührt. Wenn deine Firma zuerst gegründet wurde, dann ist die Firmierung als geschäftliche Bezeichnung gem. §...

und küss´mal Dornröschen Ursula ;D ;D ;D grüsse, engel Mensch, ich muß auch mal ein paar Tage Urlaub machen!! Mein "Dornröschenschlaf" beruht im übrigen manchmal auf grober Unkenntnis, wie ich feststellen mußte, denn ich bin lediglich Jurist und kein Domainfachmann wie die meisten hier. Bitte...

Re: rechtl. Möglichkeiten bei unkorrekt. Partnerpr Hallo, 1. ist die fehlerhafte Verbuchung im Partnerprogramm-Unternehmen grundsätzlich nicht dein Problem, da du trotz allem den Anspruch auf die Provision hast. Rein praktisch ist es natürlich bei fehlender Nachweisbarkeit sehr wohl dein...

Hallo, "Ich würde mir das BGB nehmen (Das AGB Gesetz ist nun (01.01.2002) im BGB) und damit solche Muster-AGB's gegenchecken. Dann weisst Du, welchen Passus Du übernehmen kannst und welchen Du getrosst weglassen kannst." Damit wäre ich vorsichtig. Ich will hier keinem auf den Schlips treten...

Hallo, der geschilderte Sachverhalt sagt mir zunächst auch nichts, aber mir ist nicht bekannt, dass es in den USA spezielle Dienstleister gibt, welche Klageschriften zustellen. In Deutschland werden Klageschriften auch nicht von Partei zu Partei zugestellt, sondern das läuft alles über das...

Hallo, ich bezweifle stark, dass eine Marke "geld.biz" in den Niederlanden eingetragen ist. Über österreichisches Markenrecht weiß ich nichts, aber in Deutschland würde ein solcher Begriff auf keinen Fall eingetragen werden, da ein Freihaltebedürfnis besteht. Gruß, Ursula Ramacher

Hallo, natürlich kann man Städtenamen-Domains registrieren lassen, aber Städtenamen können dem Schutz des § 12 BGB (Namensrecht) unterliegen. Es ist daher im Gegenteil sehr wahrscheinlich, dass die Stadt sich regt, sobald sie Kenntnis von der Existenz der Domain erlangt. Namensschutz wurde von...

Hallo, liebe User! Ich bin die angekündigte neue Moderatorin hier im Forum Onlinerecht. Ich hoffe, Ihr werdet mit meiner Arbeit zufrieden sein und ich kann einige gute Beiträge zu diesem Forum beisteuern. Kurz zu meiner Person: Ich bin 27 Jahre alt, seit Anfang Februar Rechtsanwältin in der...