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Suchergebnisse

  1. R

    Go Yellow

    Gerade die „mitwohnzentrale.de“-Entscheidung des BGH, auf die Du wohl (17.5.2000) anspielst, spricht gegen die Zulässigkeit solcher Werbung. In der Entscheidung heißt es: „Ein unlauteres Abfangen von Kunden liegt nur dann vor, wenn sich der Werbende gewissermaßen zwischen den Mitbewerber und den...
  2. R

    Go Yellow

    Ich dachte, solche Begriffe könnten "gebucht" werden, so dass bei der Eingabe des Begriffes die Seite des Auftraggebers eingeblendet wird. In dem Fall läge wohl eine Markenverletzung und eine wettbewerbswidrige Kanalisierung von Kundenströmen vor. Gruß Daniel
  3. R

    Go Yellow

    Ich habe eben in meinem Firefox in der Navigationsleiste etwas unkonzentriert den Begriff "go yellow" (nicht als Domain) eingegeben. Ich wurde dann auf die Seite von den Gelben Seiten umgeleitet. Wenn das mal nicht dreist ist. Daniel
  4. R

    WIPO Schutz in allen Ländern?

    Soll eine Marke nach dem Madrider Abkommen bzw dem Protokoll zum Madrider Abkommen international registriert werden, dann wird zunächst eine nationale Marke benötigt. Die Herkunft kannst Du den Zeilen (822) und (300) im WIPO-Statement entnehmen. Außerdem natürlich regelmäßig auch anhand des...
  5. R

    "Einfache Marke", aber mit Anwalt ...

    Hallo Sebastian, ein Prognoserisiko besteht natürlich immer. Auch bei einem erfahrenen Rechts- oder Patentanwalt. Wird eine deutsche Marke angemeldet für drei Waren- und Dienstleistungsklassen, dann kann man tatsächlich am Sinn einer vorherigen Prüfung allein im Hinblick auf die...
  6. R

    "Einfache Marke", aber mit Anwalt ...

    Provokation oder Unkenntnis? Die Beauftragung eines Rechtsanwaltes mit der Eintragung einer Marke schließt deutlich mehr ein als das bloße Ausfüllen eines Formulars. Ein beauftragter Rechtsanwalt wird - wenn er Ahnung von der Materie hat - gleichzeitig auch ein Gutachten fertigen, in dem er zur...
  7. R

    Anwalt

    Beratungsleistungen werden von Rechtsschutzversicherungen nicht abgedeckt. Eine Kfz-Versicherung zahlt ja leider auch kein Fahrsicherheitstraining, auch wenn das ganz angebracht wäre. Außerdem sind die Versicherungen natürlich daran interessiert, Bereiche wie Marken-, Wettbewerbs- und...
  8. R

    Anwalt

    Vielen Dank für die Blumen. Jetzt fühle ich mich wirklich geschmeichelt und hoffe, ich habe keine feine Ironie überlesen. Honorare sind immer auch eine Frage des Fingerspitzengefühls und des Einzelfalles. Für gemeinnützige Mandanten kann man auch einmal pro bono tätig werden, bei...
  9. R

    .....-online.de und Wortbildmarke

    Du bist da wohl etwas blauäugig. Es kommt nicht darauf an, ob die Marke als Wortmarke hätte eingetragen werden dürfen sondern dass sie eingetragen wurde. Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist darauf abzustellen, welcher Bestandteil die gesamte Marke prägt. Das ist in vielen Fällen der...
  10. R

    Newbie hat Fragen...

    Kommt nicht mehr vor :-) Ich hoffe doch nicht, dass Nadine vor der Reizüberflutung kapituliert. Ich denke, sie sollte sich von vorneherein eine gewisse Sorgfalt aneignen und wissen, was sie beachten muss. Später kann ein Lerneffekt teuer und schmerzhaft sein. In der Praxis kommt es ab und zu...
  11. R

    musicbox.de - ein bsp.

    Hütet Euch vor pauschalen Angaben. Durch die Art der Benutzung kann es beispielsweise passieren, dass der Bestandteil Musicbox den Gesamteindruck der Marke prägt. Das kann der Fall sein, wenn es sich um eine Wort-Bild-Marke handelt, bei der der Bestandteil Musicbox extrem hervorgehoben wird, so...
  12. R

    Newbie hat Fragen...

    Da muss ich ausnahmsweise widersprechen, obwohl ich sonst regelmäßiger jungfers Meinung teile. Was nach der Domainregistrierung passiert, kann sehr wohl Auswirkungen haben. Auch nach der Registrierung können Marken, Kennzeichnungsrechte, geschäftliche Bezeichnungen erworben werden, die dem...
  13. R

    Neuer Prozess mit Telekom?

    Welche deutschen Marken sind wohl am bekanntesten? Wenn Du ein bißchen nachdenkst, stellst Du fest, dass die "T-"Markenserie auf jeden Fall zu den Top Ten gehört. Diese Markenserie hat einen ganz erheblichen Wert, was erklärt, dass der T-Com-Konzern auch dagegen vorgeht. Jetzt schau mal in § 9...
  14. R

    Armes Deutschland

    Manche Kollegen scheinen es ja bitter nötig zu haben. Die sind wahrscheinlich selbst ihre besten Mandanten. Schlimm, schlimm. Wenn Dir so etwas noch einmal passiert, lass ihn einfach auflaufen. Wenn er tatsächlich eine Abmahnung schickt, solltest Du negative Feststellungsklage erheben. Er wird...
  15. R

    Domain als Marke schützen lassen

    Unabhängig von möglichen Vorteilen bei der Registrierung als eu-domain, rate ich Dir grundsätzlich zur Eintragung einer Marke. Mit einer Markenanmeldung sind zunächst überschaubare Kosten verbunden. Aus der Marke kannst Du dann gegen fremde Marken vorgehen, wenn eine Verwechslungsgefahr besteht...
  16. R

    Suche Rechtsanwalt, der Pachtvertrag zu fairem Preis prüft/anpasst

    @Steinbrunnen Einen Rechtsanwalt findest Du über die Rechtsanwaltskammer (über www.brak.de findest Du die für Deinen Wohnort zuständige) und über diverse Rechtsanwaltssuchdienste im Internet wie zB www.domain-anwalt.de oder rechtsanwaltsucheDOTde. Du solltest Dich in jedem Fall an einen RA...
  17. R

    Unterlassungserklärung erhalten? Wie gehts weiter?

    Du könntest Deine Freundin heiraten und ihren Namen annehmen. Anderenfalls hast Du wohl kein recht, den Namen zu benutzen, da Du eben nicht der Namensträger bist. Im Gegensatz zu einer Marke kann Dir hier auch keine Lizenz zur Benutzung erteilt werden. Auch wenn es also in Deinem und vielen...
  18. R

    Grafik-Link

    Ob die das wollen, hängt allerdings auch davon ab, was auf Deiner Seite sonst noch steht.
  19. R

    Patentfrage

    Hallo, das hängt davon ab, was Du damit machen willst. Willst Du sie für rein für private Zwecke nutzen oder eher geschäftlich? Wenn geschäftlich, dann stellt sich die Frage, ob eine Ähnlichkeit zwischen den von Dir angebotenen Waren und denen des Markeninhabers besteht. Diese braucht bei einer...
  20. R

    Besteht Titelschutz?

    Das klingt für mich irgendwie so, als würdest Du die Domain im weitesten Sinne im geschäftlichen Verkehr nutzen. Ich nehme an, dass Du von den Vereinen oder Privatpersonen etwas erhältst. Wahrscheinlich wird dann auch Werbung betrieben. Damit sind Unterlassungsansprüche aus Markenrecht denkbar...
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