Bei Betrieb eines blogs oder eines Diskussionsforums, bei dem Du Dir die Beiträge der anderen nicht irgendwie zu eigen machst, dürfte das höchstwahrscheinlich richtig sein. Da immer die Möglichkeit besteht, dass bei Dir - wie bei jedem Fall - irgendein Sonderfall, ein besonderer Umstand...

Sehr schön. Persönliches Gespräch geführt, Disput ohne großen Rechtsstreit beendet. Mein Rechtsanwaltsherz weint zwar ein bißchen, aber mein Mediatorenherz jubelt. :top:

Wie immer! :) Schon allein wegen der HR-Eintragung ;) - da kommt es für den Erwerb des Namensrechts oder des Rechts an der geschäftlichen Bezeichnung auf die Domainregistrierung gar nicht mehr an. dto. Und wenn sie das nicht ist, benutzt sie ihren Namen auch gar nicht "im geschäftlichen...

[Hervorhebung durch Autor] Bei 1.000+ Domains wird einem kaum jemand ohne weiteres glauben, dass das alles eigene Unternehmensnamen sein sollten. Und wie Du selbst schreibst, sollten sie das auch gar nicht sein. Aber wenn, dann.

Das nicht. Aber man kann natürlich ein Namensrecht (wie auch ein Markenrecht übrigens) in der Regel nur an nicht-beschreibenden Zeichenfolgen erwerben, ob nun durch Domainregistrierung oder durch andere Umstände.

Die Anmietung eines Ladenlokals erkennt man auch nicht als Laie, wenn man draußen vorbeigeht, und die Registrierung im Handelsregister noch viel weniger. Es kommt nicht darauf an, dass jeder Laie das erkennen kann, sondern dass es erkennbar nach außen zu Tage getreten ist. Und mit der...

Ja stimmt. Aber mit der Registrierung der Domain hat das gut möglich schon stattgefunden: Ingehrl/Rohnke, Markenrecht, 2. A. 2003, § 5 Markengesetz, Rn 56: "Grundsätzlich genügt jede Art der nach außen gerichteten geschäftlichen Tätigkeit im Inland, sofern sie auf eine dauernde wirtschaftliche...

Ansonsten völlig richtig. Aber dies hier scheint mir eine Verquickung zu sein: Bislang hat OP nur geschrieben, dass der Kumpel sich die Domain registriert und mit der Umsetzung der Idee begonnen hat. Damit hat er nicht mehr oder weniger ein Namensrecht erworben als der OP, der ja auch schon...

Und separater Post, weil es Dir hier leider nicht mehr hilft, aber zum Thema gehört: Richtig gute Ideen, in denen Geld stecken könnte, bespricht man zuerst mit einem Notar, lässt sich von dem eine prioritätswahrende Urkunde aufsetzen, und erst dann bespricht man es mit anderen!

Markenrecht inklusive Recht am Namen des Geschäftsbetriebs, Gebrauchsmusterrecht, Domainrecht, Urheberrecht - alles Bereiche, die bei Dir relevant sein werden oder zumindest könnten, und alles Bereiche, wo es viel auf zeitliche Priorität ankommt. Falls Du es mit Deinem Freund ausfichst, werdet...

Außerdem ist im deutschen Benutzerkreis die .de-Endung besonders wichtig. Deswegen ist der Konkurrenzkampf um die jeweiligen .de-Domains besonders stark, die berührten Interessen wiegen besonders schwer.

Richtig. Aber auch Deine Idee, Denn diese Frage ist dann vom Gericht gar nicht geprüft worden, weder in Bezug auf .com- noch auf .de-Domains. Und ich bezweifele weiter sehr stark, dass das in Bezug auf .de-Domains die Billigung des BGH fände.

Vorab klären eigentlich nur durch Beratung durch jemanden, der sich mit Markenrecht auskennt - also am ehesten Anwältin/Anwalt. Bitte beachten: wir beraten über ErfolgsAUSSICHTEN. Geben also Prognosen, wie wahrscheinlich es ist, dass dies oder jenes aus rechtlicher Sicht klappt. 100% sicher...

Dann hätte das Kammergericht aber in deutlichem Widerspruch zu den BGH-Entscheidungen entschieden. Leitentscheidungen des BGH diesbezüglich sind "Shell.de" und "ahd.de". Danach hätte die Stadt Berlin (wenn nicht irgendwelche total ungewöhnlichen Umstände des Einzelfalls vorliegen sollten) die...

Außer aufgrund etwaiger vertraglicher Verpflichtung gibt es keinen Anspruch auf Übertragung. Immer nur auf Freigabe. Wenn das tatsächlich verlangt wird, ohne dass das irgendwie vereinbart wurde, hat der Anspruchsteller schlechte Aussichten. *schulterzuck*

Es geht bei Internetdomains aber nicht nur um die Verwechselungsgefahr, sondern auch um ihre jeweilige Einzigartigkeit. Und daher auch um die Frage, wer bei mehreren ich-hätte-sie-gerne das größte Anrecht darauf hat. Das ist ganz klare Rechtsprechung des BGH zu den .de-Domains. Ein einfacher...

Ohne das Verfahren, die Anträge und eventuell sogar die gesellschftsrechtliche Struktur der Beklagten (auch in Deutschland ansässig oder registriert oder nicht) und einige weitere Details zu kennen, ist es sehr schwierig, aus dieser Entscheidung allgemeine Rückschlüsse zu ziehen. Es handelt sich...

Das ist in der Tat wichtig. Mach' mal ne Suchanfrage zu der BGH-Entscheidung in Sachen "ahd.de". Dies allerdings ist Unfug. Ob es einen oder mehrere Inhaber kollidierender Markenrechte gibt, ist für den Unterlassungsanspruch jedes Inhabers irrelevant (außer in Fällen geschickten Taktierens und...

Wenn Du die Seite sozusagen step-by-step im Austausch mit dem Markeninhaber entwickelst und die sich nie beschweren, sieht das für Dich schon mal viel besser aus. Außerdem ist das markenrechtlich ganz und gar nicht eindeutig: "getshirts" bedeutet in einer gebräuchlichen Fremdsprache nichts...

Das meiste über mir stimmt - ein erstaunlich "richtiger" Thread, wenn man die Qualität in vielen Foren sonst so bedenkt. Letzten Endes ist es ein Glücksspiel: es kann sein, dass Du noch was realisierst; es kann sein, dass Du dem schlechten noch gutes Geld hinterherwirfst. Vorher weiss man das...