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Suchergebnisse

  1. B

    Kaufvertrag unter falschen Tatsachen

    Mit der Logik wäre eine Täuschung über den Preis den man zu zahlen bereit ist ("100 Euro, mein letztes Angebot!"), wohl auch arglistig. Die Abgrenzung muss da gemacht werden, wo eine solche Aussage widerrechtlich ist. Ich habe ganz erhebliche Zweifel, ob die Irreführung über die eigene...
  2. B

    Grabber sichern sich Domains von Versicherungen

    Sprach er und da war sie weggegrabbt. Absolut richtig, die denic wird Dir provinzial.at nicht wegnehmen (können). SCNR ;)
  3. B

    Grabber sichern sich Domains von Versicherungen

    Ist doch clever. Da hat man die Domain schnell zurück. Die Kohle holt man sich dann später wieder.
  4. B

    BGH "dlg.de" / Admin-C-Haftung / Ausl. Namensrechte

    Vielleicht ist es für den einen oder anderen hier interessant, dass der BGH heute die Entscheidungsgründe seiner "dlg.de"-Entscheidung veröffentlicht hat, die Leitsätze lauten: a) Das in Art. XXV Abs. 5 Satz 2 des deutsch-amerikanischen Freundschafts-, Handels- und Schiffahrtsvertrags...
  5. B

    Zum Verkauf gamesource.de und game-source.de zum Festpreis

    Hallo allerseits, ich biete folgende Domains an: Domain: gamesource.de & game-source.de Ungefähre Preisvorstellung (Euro): 250 (für beide, inkl. MwSt) IDN (Domain mit Umlauten / Sonderzeichen): NEIN Typo (Schreibfehlerdomain): NEIN Viele Grüße
  6. B

    Gerichtsstandsvereinbarung auf Englisch

    Das bestimmt sich nach den Allgemeinen Regeln (je nach Art des Anspruch, Sitz der Partei(en) und/oder Gerichtsstandsvereinbarung), da die CISG materielles Recht (wie etwas das BGB) und kein Prozessrecht sind. - kein Heimvorteil einer Partei - Verständlichkeit - Auslegung auf den geschäftlichen...
  7. B

    Abmahnung wegen ungebetenem Domain-Angebot per E-Mail

    In der nächsten Kosten/Nutzen-Analyse würde ich wettbewerbsrechtliche Konsequenzen ebenfalls berücksichtigen. Das dürfte die Rentabilität empfindlich senken. Und das muss nicht einmal von einem Mitbewerber ausgehen. Die freundliche IHK ist neben diversen Verbänden und anderen Einrichtungen...
  8. B

    Adr

    Die Entscheidungen betreffen allesamt Marken. Somit verstehe ich nicht ganz was du damit beweisen willst? ;)
  9. B

    Adr

    Wenn du auf Art. 21 Abs. 3 lit. b) VO-874/2004 hinaus willst, dann ist dort aber auch immer Voraussetzung, dass die Domain-Registrierung ein nach nat. Recht oder Gemeinschaftsrecht anerkanntes Recht (= z.B. Marke) verletzt oder eine entsprechende öffentliche Einrichtung diesen Namen trägt. Bei...
  10. B

    Adr

    Ja. Beim UDRP muss der Beschwerdeführer neben einer Verwechslungsgefahr und den "besseren Rechten" an der Domain zusätzlich auch die Bösgläubigkeit des Beschwerdegegners geltend machen.
  11. B

    Sedo verweigert Aufnahme wegen angeblicher Markenrechtsverletzung

    Die Sache ist übrigens vor dem OLG Frankfurt nicht entschieden worden, da das Rechtsmittel zurückgenommen wurde. Das wiederum lag weniger am OlympSchG, sondern vielmehr war das OLG der Meinung, dass vorliegend keine Verletzung durch das Werbeplakat vorlag: OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom...
  12. B

    Sedo verweigert Aufnahme wegen angeblicher Markenrechtsverletzung

    Das Gesetz ist sogar Teil des Markenrechts und dürfte auch gleich der Grund für die (verständliche) Weigerung von Sedo sein. Der Schutzgegenstand ist ja in § 1 Abs. 3 OlympSchG sehr weit gefasst. Ich nehme mal an, dass die Mechanismen bei Sedo einfach nicht überall anschlagen und es daher zu...
  13. B

    Bionic Reservation Service Ltd.

    Danke für den Hinweis. Ich war mir dessen vorher nicht bewußt, sonst hätte ich hier nicht geposted ;)
  14. B

    Bionic Reservation Service Ltd.

    Edit: Mein Anliegen hat sich zwischenzeitlich erledigt. Vielen Dank für die PMs :)
  15. B

    Zum Verkauf [V] gamesource.de & game-source.de

    Zum Verkauf stehen gamesource.de sowie game-source.de. IDN (Domain mit Umlauten / Sonderzeichen): NEIN Typo (Schreibfehlerdomain): NEIN Alter: 1999 Rechnung mit MwSt. Angebote bitte per PM.
  16. B

    Tipps für Domain-Anwalt/in in Hamburg

    Eine solche Gerichtszulassung gibt es seit der BRAO-Reform 2007 nicht mehr.
  17. B

    Tipps für Domain-Anwalt/in in Hamburg

    Je nach Sache gibt es auch die Möglichkeit eines Terminsvertreter der dann vor Ort ist. Geht es lediglich um eine domainrechtliche Sache oder ist das vielleicht auch ein markenrechtliches Problem? Je nachdem hätte ich vielleicht eine Empfehlung.
  18. B

    Zum Verkauf unterwe.gs

    Domain: unterwe.gs IDN (Domain mit Umlauten / Sonderzeichen): NEIN Typo (Schreibfehlerdomain): NEIN Thema: Mobile Services; Reisen Da es sich um eine spezielle Domain handelt, habe ich keine wirklichen Preisvorstellungen (vielleicht niedrig xxx) und freue mich über ein Angebot (per PM)...
  19. B

    Abmahnungen von AFP wegen Urheberrecht- Verletzungen

    Sowas kann sehr teuer enden - allerdings für die AFP ;) Unbegründete Abmahnungen wegen vermeintlicher Schutzrechtsverletzungen stellen einen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb dar und begründen einen Schadensersatzanspruch. Somit wieder mein Standard-Rat: Ab zum...
  20. B

    Nutzungsrechte verkaufen

    Stichwort Störerhaftung des Domain-Inhabers ist auch ein Aspekt der Beachtung finden sollte. Du solltest die Vertragsgestaltung einem (auf diesem Gebiet) kompetenten Anwalt überlassen (Fachanwalt?).
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