Da kann man schon einmal über urheberrechtliche und wettbewerbsrechtliche Ansprüche nachdenken. Vielleicht reagiert der Dieb aber auch schon auf einen freundlichen aber bestimmten Hinweis. Manch einer ist in dem Bereich des geistigen Eigentums leider immer noch nicht ausreichend sensibilisiert...

Hallo Norbert, bislang kennen wir alle noch nicht die Details. Wir wissen nur, dass markenrechtliche Ansprüche geltend gemacht wurden. Ob darüber hinaus auch namensrechtliche Ansprüche bestehen und geltend gemacht wurden, wissen wir nicht. Zum anderen werden in der Abmahnung nicht nur...

Natürlich stellt das sehr wohl eine Rechtsberatung dar. Was ist denn wohl in Deinen Augen eine Rechtsberatung? Du gibst klare Handlungsempfehlungen, die sich auf einen im Kern juristischen Sachverhalt beziehen. Allein Dein einschränkendes Statement am Ende ändert daran überhaupt nichts. Mir...

Unterlassungsansprüche können aus ähnlichen Marken hergeleitet werden, wenn eine Verletzungsgefahr besteht. Die kann nur dann bejaht werden, wenn auch eine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit gegeben ist. Das ist bei Domains allerdings oftmals problematisch, wenn sie noch nicht ernsthaft...

Eine Marke ist immer nur dann eintragungsfähig, wenn sie geeignet ist, als Herkunftshinweis für Waren und Dienstleistungen zu dienen. Bei Werbeclaims, die mehr oder weniger der Alltagssprache entnommen sind (Bsp "Ich liebe es") kann es an einer originären Unterscheidungskraft fehlen. Eine...

Hast Du auch überprüft, ob entgegenstehende Gemeinschaftsmarken (GM) existieren? Du kannst unter www.oami.eu.int eine entsprechende Recherche durchführen. Hat das Unternehmen in Paris auch eine entsprechende Marke angemeldet? Wenn Du international tätig sein willst, solltest Du Dir überlegen...

Ich bin eben bei einer Markenrecherche auf die deutsche Marke Nummer 30530363 "Angela Ferkel" gestoßen, deren Schutz die Klassen 09; 16; 25; 28; 41 umfassen soll und die am 25.05., also unmittelbar nach der Landtagswahl in NRW angemeldet wurde. Ich habe leise Zweifel, ob das eine sinnvolle...

Na dann wünsche ich viel Erfolg. Kannst uns ja mal auf dem Laufenden halten. Gruß Daniel

Wie ist denn die Sache ausgegangen oder läuft die Angelegenheit noch? Neugieriger Gruß Daniel

Ist mir bislang noch nicht einschlägig aufgefallen. der Beitrag bei 123recht klingt allerdings so, als läge der Tätigkeitsschwerpunkt der Kanzlei nicht unbedingt im Domainrecht. Daniel

Was Deine möglichen Rechte an der Domain angeht, solltest Du Dir vielleicht einfach mal die folgenden Entscheidungen durchlesen: www.jurpc.de/rechtspr/20050019.htm - soco.de www.jurpc.de/rechtspr/20050019.htm - mho.de www.jurpc.de/rechtspr/19990076.htm - fnet.de Vielleicht bringen Sie Dich...

Wer wird denn eine solche Ohrfeige auf sich sitzen lassen? Das provoziert Widerspruch. Anderenfalls sind das Image und vor allem der Mandant endgültig weg. Wenigstens ein Teilerfolg muss also her. Dafür wird der Abmahner hart kämpfen. Vielleicht wäre hier weniger mehr gewesen. Es geht...

Wenn jemand anderes die Domain ersteigert, dann hat der Verkäufer ein Problem, seinen Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag nachzukommen. Das riecht ein wenig nach Abzocke. Wenn Du die Domain ersteigerst und so etwas öfter machst, dann sag Bescheid, dann werde ich Dir nämlich demnächst Deinen...

Sozusagen Reality-TV. Ich nehme dann auch ein Abo. Bekomme ich dann auch die Prämie oder muss ich mich von jungfer werben lassen?

Das hängt davon ab, wie Du "rechtlich ok" definierst. Eine Abmahnung ist nicht zwingend vorgeschrieben. Vielmehr kann der Verletze ohne Abmahnung und jede Vorwarnung eine einstweilige Verfügung beantragen. Allerdings besteht dann die Gefahr, dass der Verletzer die geltend gemachten Ansprüche...

Da stellt sich mir die Frage, ob überhaupt eine markenmäßige Verwendung des Zeichens vorliegt. Der Forenteilnehmer, der den nick verwendet, benutzt das Ding sicherlich nicht marken- sondern namensmäßig. Eine Störerhaftung des Forenbetreiberskommt damit wohl kaum in Betracht. In der Billigung der...

Also ich würde die Domain nur nehmen, wenn mir gleichzeitig ein Verzicht auf alle denkbaren markenrechtlichen Ansprüche seitens der Markeninhaber oder doch wenigstens eine ordentliche Abgrenzungsvereinbarung mit verkauft werden. Anderenfalls wäre mir das zu riskant. Wenn ich mir überlege, wie...

Bei Spam handelt es sich um Dosenfleisch mit Sülze (www.spam.com). Den Herstellern geht jedoch seit einiger Zeit die andere Bedeutung des Begriffes auf die Nerven, da es gleichgesetzt wird wird unerwünschtem Müll, der außerdem auch noch verseucht sein kann. So etwas ist kein gute Werbung. Wenn...

Hallo Sebastian, das will ich so nicht unkommentiert stehenlassen, weil es hier auch genug Einsteiger ins Domainbiz gibt, die diesen Satz verallgemeinern und dann Probleme bekommen können. Völlig unabhängig von einer Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit können Ansprüche auch aus bekannten...

Mir stellt sich in diesem Zusammenhang noch die Frage, wer eigentlich Verpflichtet ist, eine Anbieterkennzeichnung vorzunehmen. Als Diensteanbieter muss beim Domain-Parking nämlich nicht zwingend der Domaininhaber anzusehen sein, sondern möglicherweise bietet derjenige den Dienst an, der...