Zweckverband Rheingau beendet Streit um Rechte an Domain Rheingau.de
Um unnötige Kosten zu vermeiden, hat der Vorstand des Zweckverbandes einstimmig beschlossen, den Streit um die Rechte an der Domain rheingau.de zu beenden, berichtet der Verbandsvorsteher, der Wallufer Bürgermeister Manfred Kohl (SPD). Wie berichtet, hatte
der Zweckverband einen Tag vor der mündlichen Verhandlung vor dem Oberlandesgericht Frankfurt die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt zurückgezogen. Der Zweckverband war damit einer Empfehlung des Oberlandesgerichts gefolgt. Der zuständige Zivilsenat hatte erklärt, dass das Bestreben des Verbandes, den Internetprovider Vistec und die Werbeagentur Klickrhein von Frank Förster zur Herausgabe der Domain zu zwingen, keine Aussicht auf Erfolg habe.
Bereits das Landgericht hatte deutlich gemacht, dass das Wort Rheingau nur eine geografische Region bezeichne. Rechte an dem Begriff stünden dem Zweckverband nicht zu. Konsequenterweise sei inzwischen auch der Antrag auf den Dispute-Eintrag bei der Denic, der Registrierungsstelle für de-Domains, zurückgenommen worden, erklärt Kohl.
Der Zweckverband bedauere die Festlegung des Gerichts. Dies führe zu dem unerfreulichen Ergebnis, dass ein privates Anzeigenportal und nicht der Zweckverband und die Rheingauer Städte und Gemeinden unter der Adresse rheingau.de im Internet vertreten seien. Der Zweckverband ist seit einigen Monaten unter der Adresse
Start zu finden.
In den bisherigen Verfahren seien Kosten in einer Größenordnung von rund 10 000 Euro entstanden, so Kohl. Wert legt er auf die Feststellung, dass in der Vergangenheit sehr wohl das Gespräch mit dem Betreiber des Anzeigenportals gesucht worden sei.
