Selbstständige sollen nach den Plänen von Bundesarbeitsministerin von der Leyen (CDU) ab 2013 gezwungen werden, für ihren Ruhestand vorzusorgen, um Altersarmut vorzubeugen. Uneingeschränkt solle die Regelung für Selbstständige gelten, die bei Inkrafttreten des Gesetzes jünger als 30 Jahre sind oder dann erst eine selbstständige Tätigkeit aufnehmen. Für Selbstständige zwischen 30 und 50 Jahren sind abgeschwächte Regeln geplant. Über 50-Jährige sind nicht betroffen. Ausgenommen sind auch Selbstständige, die weniger als 400 Euro im Monat verdienen.
Derzeit sind zehn Prozent der Erwerbstätigen in Deutschland selbstständig. Viele verdienen allerdings nur wenig. Bundesministerin von der Leyen weist darauf hin, dass es in anderen europäischen Ländern eine Altersvorsorge-Pflicht gebe. Außerdem müssten die Steuerzahler die Kosten für die Grundsicherung übernehmen, wenn ein Selbstständiger nicht ausreichend für sein Alter vorsorge.
Ziel der Pläne der Bundesministerin ist eine Basisabsicherung, die ein Einkommensniveau etwas oberhalb der Grundsicherung sicherstellt, die derzeit zwischen 650 und 750 Euro liegt. Bei 45 Versicherungsjahren rechnet das Ministerium mit Monatsbeiträgen von bis zu 400 Euro, davon 250 bis 300 Euro für die Alterssicherung und 100 Euro für die Erwerbsminderungsrente.
