stadtnamen.net

Domster · 30. Dez. 2006

Hi,

kennt jemand ein entsprechendes Urteil? Ich kenne natürlich das Solingen*info Urteil. Damit steht die .info ebenfalls der Stadt zu, wenn keine eigenen Namensrechte vorliegen. Die .biz und .com wurden in der Urteilsbegründung "frei" gesprochen. Leider kann ich nichts zur TLD net finden. Gibt es da Urteile?

Danke und Grüße,

Rainer

AXXEM · 30. Dez. 2006

Städtenamen in Domain-Adressen sind tabu

Das Landgericht Coburg bestätigte mit dem Urteil vom 26.07.2005 (22 O 823/04), dass Unternehmen grundsätzlich nicht befugt sind, den Namen einer Stadt in einer Domain zu verwenden, wenn diese keinen besonderen Bezug zu der Stadt haben. Dies gelte auch, wenn von der offiziellen Schreibweise des Städtenamens abgewichen werde. Die Verwechslungsgefahr werde dadurch nicht beseitigt. Die Klägerin, eine bekannte Kurstadt, konnte somit einen Anspruch auf Freigabe der Domain gem. § 12 S.1 BGB durchsetzen.

(C) http://www.it-rechtsinfo.de/index.php/news/18/37/